AGB der TreibHouse-Community
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. TreibHouse-Mitgliedschaft
Die TreibHouse-Community (im Folgenden „Community“) ist ein Angebot der House of Leadership GmbH, Hanauer Landstraße 175-179, 60314 Frankfurt am Main (im Folgenden „HoL“ genannt).
Ziel der Community ist es die Mitglieder zu vernetzen, gemeinsam Workshops und Netzwerk-Events durchzuführen und Inhalte, z. B. Artikel zu Leadership-Themen, mit diesen zu teilen. Gleichzeitig sollen die Mitglieder der Community die Möglichkeit haben, selber Inhalte mit anderen zu teilen und zudem von Gratisleistungen seitens HoL zu profitieren. Die Community wird von HoL in Form von virtuellen sowie (hoffentlich irgendwann wieder) realen Events, auf der Domain www.houseofleadership.de und über die Community-Plattform (von Collaborates.io) – nachfolgendes Community-App genannt – bereitgestellt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen HoL und dem Mitglied der Community.
2. Vertragsschluss / Laufzeit
Mit der Abgabe des unterschriebenen Mitgliedschaftsformulars oder dem Abschluss des Registrierungsvorgangs gibt das Mitglied ein Angebot zum Anschluss eines Vertrages mit HoL über die Nutzung der Community auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab.
Der Vertrag kommt durch eine Bestätigungsemail sowie der Freischaltung des Accounts bei der Community-App des Mitgliedes durch HoL zustande und hat eine Laufzeit von mindestens einem Jahr. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit von einer Seite gekündigt wird.
Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Mitglieds werden im Zweifel nur durch ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch HoL anerkannt.
HoL ist berechtigt, diese Bedingungen während der Laufzeit der Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. HoL wird dem Mitglied die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelung besonders hinweisen. Zugleich wird HoL dem Mitglied eine angemessene Frist einräumen, ob es die geänderten Bedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistung akzeptiert. Erfolgt innerhalb der Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. HoL wird das Mitglied bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht das Mitglied der Änderung der Bedingungen, so ist HoL berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Bedingungen gegenüber dem Mitglied fristlos zu kündigen.
3. Gegenstand des Nutzungsvertrages
Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Mitgliedschaft in der Community und den daraus resultierenden Angeboten wie Events und Workshops sowie die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Community-App durch HoL. Die Nutzung dieser Community-App ist ausschließlich Mitgliedern möglich.
Die Community-App stellt dem Mitglied folgende Nutzungsfunktionen zur Verfügung:
- Anlegung eines eigenen Profils, welches nur anderen Mitgliedern zugänglich ist;
- Upload von Content und Contentmanagement über den Mitgliederaccount;
- Kontaktaufnahme zu anderen Mitgliedern und Verwaltung der Kontaktdaten;
- Empfangen und Versenden von Nachrichten zwischen den Mitgliedern;
- Bereitstellung von Foren zum Austausch innerhalb der Community
Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen von HoL. HoL ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.
Die Community steht dem Mitglied zeitlich unbegrenzt zu mindestens 80% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Community führen können, wie z. B. Stromausfälle, Hackingangriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.
4. Registrierung, Account, Umgang mit Passwörtern der verwendeten „Community Platform as a Service“ collaborates.io
Mitglieder der Community können ausschließlich natürliche Personen sein, welche mindestens 18 Jahre alt sind.
Das Mitglied ist verpflichtet, die Angaben im Registrierungsformular wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und seine Daten stets auf aktuellem Stand zu halten.
Das Mitglied ist verpflichtet, sein Nutzer-Passwort für die Community-App geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat das Mitglied HoL unverzüglich sein Passwort zu ändern und sicherzustellen, dass das alte Passwort keinen Zugang zur Community-App mehr ermöglicht. Das Mitglied ist nicht berechtigt, seinen Account Dritten zur Verfügung zu stellen. Das Mitglied nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem es seinen Account zur Verfügung gestellt hat, vollumfänglich verantwortlich ist.
5. Allgemeine Pflichten des Nutzers
Das Mitglied darf die von HoL bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Mitglied untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:
- systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Mitglieder zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;
- unzumutbare Belästigungen anderer Mitglieder durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge, Wortmeldungen bei Events oder Nachrichten;
- unzumutbare Belästigungen anderer Mitglieder durch das massenweise Versenden
von unverlangter Werbung; - umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Community zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Community oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Community für andere Mitglieder beeinträchtigen können;
- jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen;
- das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.
Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt HoL zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Accounts des jeweiligen Mitglieds. Darüber hinaus ist HoL berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für dieses Mitglieds für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern. Äußerungen und Kommentare in Nachrichten, Foren- oder Blogeinträgen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden und dürfen.
6. Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte
Das Mitglied hat sicherzustellen, dass es durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) in die Community-App keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen).
Das Mitglied stellt HoL von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber HoL geltend machen. Das Mitglied übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
HoL ist berechtigt, die vom Mitglied eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.
Erhält HoL von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Mitglieds Kenntnis, wird HoL dem Mitglied hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen.
7. Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts
Das Mitglied ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit HoL jederzeit ohne Angabe von Gründen und mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform. Im Falle der Kündigung wird auch das Profil des Mitglieds auf der Community-App (collaborates.io) gelöscht, seine in Foren oder Blogs veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.
HoL ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit zu kündigen.
HoL ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn das Mitglied
- nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt;
- bei der Nutzung der Community schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt;
- in diesen Fällen ist HoL auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für dieses Mitglied für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.
HoL wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn das Mitglied sich mindestens ein Jahr lang nicht mehr an einem Event teilgenommen, sich in die App eingelogged und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.
8. Haftung
HoL haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet HoL ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet HoL in demselben Umfang.
Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
9. Preise und Fälligkeit
Das Mitglied kann Rechnungen mittels der von HoL angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt das Mitglied alle HoL daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie es das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
Es steht HoL frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln. HoL behält sich vor, die Abrechnung jederzeit von Euro auf die jeweilige Landeswährung des Nutzers umzustellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht. Die Entgelte für die Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.
HoL behält sich vor, das Entgelt für die Mitgliedschaft mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, angemessen zu erhöhen. Pro Kalenderjahr findet maximal eine Preiserhöhung statt. In diesem Fall wird HoL das Mitglied mindestens sechs (6) Wochen vor Ende des Mindestnutzungszeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums entsprechend informieren. Sofern das Mitglied mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann es dieser binnen drei (3) Wochen per Kontaktformular, Brief, oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung der Mitgliedschaft durch das Mitglied, so dass die Mitgliedschaft mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden Verlängerungszeitraums endet.
10. Verbraucherschlichtungsverfahren
HoL ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Schutzrechte
Jedes Mitglied hat das Recht, die im Rahmen der Mitgliedschaft angebotenen Inhalte für seine persönlichen Zwecke zu verwenden, für sich auszudrucken oder als Dateien zu speichern. Das Mitglied darf keine Kopien der Unterlagen – sei es entgeltlich oder unentgeltlich – an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Kopierrechte abtreten. Die bereitgestellten Inhalte sind durch das House of Leadership, die Autoren oder die Lizenzgeber urheberrechtlich geschützt. Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung oder ihrer Verbreitung im Internet bleiben – auch auszugsweise – den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten. Die Mitglieder von HoL erhalten keinerlei Eigentum oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen.
12. Datenschutz
Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn das Mitglied eingewilligt hat oder dies durch Gesetz erlaubt ist. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten von HoL gegenüber den Mitgliedern. HoL bietet dem Mitglied eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf dieses angepasst werden Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Mitglieds erforderlich.
HoL bietet Mitgliedern die Möglichkeit, anderen Mitgliedern ihre persönlichen Daten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittlung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr.
Unser Datenschutzerklärung in der jeweils geltenden Fassung kann hier abgerufen werden.
13. Widerrufsbelehrung und Muster Widerrufsformular
13.1 Widerrufsrecht
Mitglieder haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Mitglieder uns an
House of Leadership GmbH
Hanauer Landstraße 175-179, 60314 Frankfurt am Main oder per
Email: moin@houseofleadership.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
13.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Mitglieder diesen Vertrag widerrufen, werden wir ihnen alle Zahlungen, die wir von ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben die Mitglieder verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln und sie deshalb als Unternehmer anzusehen sind (§ 14 BGB).
Weitere wichtige Hinweise:
Die Mitglieder stimmen ausdrücklich zu, dass HoL vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.
13.3 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Mitglieder den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: House of Leadership GmbH, Hanauer Landstraße 175-179, 60314 Frankfurt am Main, E-Mail: moin@houseofleadership.de
„Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Mitgliedschaft in der TreibHouse-Community vom:
Name des Mitglieds:
Anschrift des Mitglieds:
Unterschrift des Mitglieds: (nur bei Mitteilung auf Papier) & Datum.“
14. Sonstiges
Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen von HoL und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft in der TreibHouse-Community sind – soweit gesetzlich zulässig – an dem Sitz der Gesellschaft.
Stand: Oktober 2021